Resultat Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung vom 7. Dezember 2017

  

Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2017

 

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die Beschlüsse der Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung vom 7. Dezember 2017 veröffentlicht. An der Ortsbürgergemeindeversammlung nahmen 21 von 179 (11.7%) Stimmberechtigten teil; an der Einwohnergemeindeversammlung 57 von 981 (5.8%) Stimmberechtigten.

Das Beschlussquorum lag bei 36 resp. 197 Stimmen. Es wurde bei der Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung nicht erreicht, so dass alle Beschlüsse dem fakultativen Referendum unterliegen. Für die Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste unentgeltlich bezogen werden.

Ortsbürgergemeinde

 

1.    Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 8. Juni 2017

 

2.    Genehmigung des Budgets 2018 der Ortsbürgergemeinde

Einwohnergemeinde

 

1.    Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 8. Juni 2017

 

2.    Genehmigung der Jahresbesoldung des Gemeinderates für die Amtsperiode 2018/2021:

Gemeindeammann         Fr. 26’400.00

Vizeammann                   Fr. 14’400.00

Gemeinderat je (3)          Fr. 12’000.00

brutto, inklusive Pauschalspesen. Hinzu kommen Sitzungsgelder für die Teilnahme an Sitzungen von Kommissionen sowie die Entschädigung für die Mitarbeit im Wahlbüro

3.    Genehmigung des Reglements über die familienergänzende Kinderbetreuung der Gemeinde Aristau (KiBeR)

 

4.    Genehmigung einer jährlichen Defizitgarantie von Fr. 8‘500.00 (zuzüglich allfällige Teuerung) für den Betrieb des             Mittagstischs Aristau

 

5.    Genehmigung der Ausführung der Massnahmen «Werterhalt Elektrotechnik» in der Abwasserreinigungsanlage Reuss-Schachen mit einem Bruttokredit von Fr. 525'000.00 mit einem Kostenanteil von Fr. 107'730.00 (exkl. MwSt.; Kostenstand August 2017) für die Gemeinde Aristau, zu Lasten der Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung

 

6.    Genehmigung des Budgets der Einwohnergemeinde Aristau mit einem Steuerfuss von

109 % (keine Reduktion aufgrund Steuerfussabtausch zwischen Kanton und Gemeinde, Steuerfusserhöhung von 3 %)

 

Die vorerwähnten Beschlüsse der Einwohner- und Ortsbügergemeindeversammlung werden rechtskräftig, wenn nicht innert 30 Tagen seit Publikation im „Amtlichen Anzeiger“ von 20 % der Stimmberechtigten das Referendum dagegen ergriffen wird. Ablauf der Referendumsfrist: 15. Januar 2018.

Resultat_GV_08062017



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